Drohungen gegen Stadtverordnete in Darmstadt

Von
Katja Heßberger
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Luisenplatz (Foto: Nikolaus Heiss)

Oberbürgermeister Hanno Benz verurteilt die Drohungen gegen Stadtverordnete verschiedener politischer Fraktionen des Darmstädter Stadtparlaments und plädiert für einen parteiübergreifend fairen Umgang miteinander: „Dass Meinungen über bestimmte Themen und Sachverhalte auseinandergehen, ist für eine Demokratie essentiell. Demokratie ohne Dialog, Diskussion und Kontroverse ist nicht denkbar. Darüber hinaus ist ein über die Parteigrenzen hinweg respektvoller Umgang miteinander unverzichtbar. Nicht hinnehmbar sind dagegen die Verrohung des politischen Klimas durch Rechtsextremisten und Drohungen gegen diejenigen, die sich ehrenamtlich in einer Kommune politisch engagieren und für die Demokratie einsetzen.“

Und Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz führt aus: „Die uns bekanntgewordenen Drohungen nehmen wir zum Anlass, über den Ältestenrat miteinander im Gespräch zu bleiben. Niemand soll das Gefühl haben, allein gelassen zu werden. Das Stadtverordnetenbüro steht jederzeit allen Stadtverordneten als Anlaufstelle zur Verfügung. Darüber hinaus wird das Stadtverordnetenbüro die Stadtverordneten informieren, an wen sie sich, zum Beispiel bei der Polizei oder beim Staatsschutz, in einer Bedrohungssituation wenden können. Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht und die mitunter auch harte politische Debatte sind wichtige Bestandteile der Demokratie. Dies gilt gleichermaßen für die Unversehrtheit und Unantastbarkeit der Würde eines Menschen. Wer Repräsentanten der Demokratie bedroht, greift die Demokratie an sich an. Die Demokratie lebt vom ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir alle sind dazu aufgerufen, dieses Engagement wertzuschätzen und zu erhalten.“

(Text: PM Wissenschaftsstadt Darmstadt)