Frankfurt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet – Polizei mit vorläufiger Bilanz

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Symbolbild Polizeieinsatz Demontration (Symbolfoto: Mike Powell auf Unsplash)

Gestern fanden im Stadtgebiet Frankfurt mehrere Versammlungslagen, darunter auch coronamaßnahmenkritische, statt. Die größte angemeldete Versammlung war ein Aufzug zum Thema “Selbstbestimmung des Einzelnen, Solidarität für Menschlichkeit, keine Spaltung der Gesellschaft, Achtung der Grundrechte und wahrheitsgemäße Erfüllung des öffentlichen Medienauftrags”.

Er startete gegen 14:40 Uhr am “Grüneburgpark”, führte durch Teile der Innenstadt und wieder zurück zu seinem Ausgangspunkt. Die Frankfurter Polizei war frühzeitig mit zahlreichen Einsatzkräften, darunter Polizeireiter und Wasserwerfer, im gesamten Stadtgebiet präsent. In der Spitze nahmen schätzungsweise 3600 Menschen an der Veranstaltung teil. Nachdem sich der Aufzug in Bewegung gesetzt hatte, stoppte die Polizei ihn gegen 15:30 Uhr auf der “Eschersheimer Landstraße”, noch vor Erreichen des Anlagenrings, weil die Auflagen hinsichtlich Masken- und Abstandspflicht zunehmend missachtet wurden.

Die Polizei wirkte kommunikativ, insbesondere durch Lautsprecherdurchsagen, auf die Teilnehmenden ein. Diese Verzögerung nutzten einige Teilnehmende, um die vorgegebene Aufzugstrecke im Bereich des “Gärtnerwegs” zu verlassen. Einsatzkräfte der Polizei hielten sie jedoch auf und führten sie auf die Strecke zurück. In der Folgezeit hielt sich die Mehrheit der Versammlungsteilnehmenden an die Auflagen, allerdings war eine dauerhafte und enge kommunikative Begleitung notwendig, um diesen Zustand aufrecht zu erhalten.

Im Bereich der Taunusanlage kam es zu einem Teilausschluss eines Versammlungsteilnehmers durch die Polizei, da dieser sich auch nach wiederholter gezielter Ansprache vehement geweigert hatte, eine Maske zu tragen. Daraufhin griff der Mann die Einsatzkräfte an. Dabei wurde ein Beamter verletzt und konnte seinen Dienst nicht fortsetzen. Die Polizei nahm den Angreifer fest und leitete ein entsprechendes Strafverfahren gegen ihn ein. Nachdem der Aufzug seinen Ausgangspunkt beinahe erreicht hatte, schloss die Polizei in der “Siesmayer Straße” erneut zwei Teilnehmer aus. Auch diese beiden Männer hatten vehement gegen die Auflagenverfügung verstoßen. In der Folge beleidigte einer der beiden die Beamten als “Faschisten” und leistete bei der folgenden Feststellung seiner Personalien Widerstand. Die Polizei nahm auch ihn fest und leitete entsprechende Strafverfahren ein.

Um 17:50 Uhr erklärte die Anmelderin ihre Veranstaltung für beendet. Der Aufzug zum Thema “Keine Einzelfälle – NSU 2.0 aufklären” setzte sich gegen 17:00 Uhr am “Holzhausenpark” mit etwa 250 Personen in Bewegung. Die Teilnehmenden hielten sich an die Auflagenverfügung. Im Bereich des ehemaligen Gewahrsams “Klapperfeld” zündeten Unbekannte im obersten Stockwerk des Gebäudes Pyrotechnik. In der Folge wurden aus dem Aufzug ebenfalls Pyrotechnik in Form drei bengalischer Feuer gezündet, ohne das die Verantwortlichen ausgemacht werden konnten. Gegen 18:30 Uhr beendete der Verantwortliche die Versammlung im Bereich des Uhrtürmchens an der Eschenheimer Anlage. Die restlichen Versammlungen im Stadtgebiet verliefen friedlich und störungsfrei.

(Text: PM Polizei Frankfurt)

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