Warum der Münsterer Sozialausschuss meist ausfällt

Von
Katja Heßberger
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Der Spielplatz des Münsterer Freizeitzentrums soll ein Klettergerüst bekommen - ein Fall für den Sozialausschuss. Meist fiel er in dieser Wahlperiode aus, am 7. Mai findet erstmals in diesem Jahr eine Sitzung statt. (Foto: jedö)

15 Absagen bei 25 Terminen in dieser Wahlperiode

Eins vorweg: „Der Ausschuss ist wichtig und richtig!“, betont Nina Zeitz. Seit der Kommunalwahl 2021 sitzt die Münstererin für die SPD in der Gemeindevertretung und hat in ihrer ersten Wahlperiode gleich den Vorsitz eines Untergremiums übernommen: Seit vier Jahren leitet Zeitz den Ausschuss für Soziales, Vereine, Kultur, Jugend und Senioren. Ein fraglos weites und für die Arbeit einer Kommune bedeutendes Feld.

Da überrascht es stets aufs Neue, wenn eine terminierte Sozialausschuss-Sitzung mit der Begründung wieder abgesagt wird, es gebe keine Themen zu behandeln. In der zu vier Fünfteln absolvierten Wahlperiode – die nächsten Hessischen Kommunalwahlen finden im Frühjahr 2026 statt – war das in 15 von 25 Fällen so. Auch 2025 fiel der Sozialausschuss schon zweimal aus. Am 7. Mai (19.30 Uhr, Rathaus-Sitzungssaal) kommen die sieben stimmberechtigten Ausschussmitglieder in der wie immer öffentlichen Sitzung erstmals in diesem Jahr zusammen.

Grund genug, einmal nachzuhaken, warum das Gremium im Gegensatz zum Münsterer Haupt- und Finanzausschuss sowie zum Bau-, Planungs- und Umweltausschuss öfter ausfällt als tagt – zumal sich die Ausschussvorsitzende darüber selbst schon öffentlich wunderte. „Mir war am Anfang nicht klar, dass ich als Vorsitzende nicht viel Einfluss auf die Tagesordnung habe“, gibt Zeitz rückblickend zu. „Ich werde zwar immer angeschrieben, habe aber eigentlich nichts zu sagen. Ich kann nichts tun, es ist echt ärgerlich!“

In der Tat sieht die Hessische Gemeindeordnung im Wesentlichen zwei Möglichkeiten vor, wie Themen Einzug in die Ausschüsse kommunaler Parlamente halten können. Zum einen über die Fraktionen: Die können im Gesamtparlament Themen über Anträge einbringen und von dort in einen oder mehrere der gebildeten Ausschüsse verweisen. Dort finden in der Regel die tiefgründigeren Sachdebatten als in der Gemeindevertretung statt. Weil in letzterer meist das größere Publikum und regelmäßiger auch die Presse sitzt, fassen die Fraktionen ihre Argumente jedoch auch dort häufig noch mal ausführlich zusammen.

Möglich ist aber auch, dass die Verwaltung direkt Themen auf die Tagesordnung eines Ausschusses setzt. In Münster passierte das in den vergangenen vier Jahren beim Sozialausschuss so selten, dass er mehrheitlich ausfiel. Auch diesen Januar und März wurde er abgesagt. Bürgermeister Joachim Schledt (parteilos) nennt den Grund: „Als Verwaltungsleiter gucke ich natürlich mit einem hohen Effizienzgedanken drauf. Jede Stunde, die meine Mitarbeiter in der Sitzung verbringen, fehlt ihnen dann im operativen Geschäft.“ Wo sinnvoll und nötig bringe man Themen dennoch in den Ausschuss ein: „Oft geht es dabei um die Kinderbetreuung.“

Für die Sitzung am 7. Mai hat sich nun genug Stoff angesammelt, um eine Sozialausschuss-Sitzung zu rechtfertigen. Für die Gemeinde berichtet der Jugendpfleger über seine Arbeit des vergangenen Halbjahrs, außerdem präsentiert die Verwaltung die aktuellen Belegungs- und Bedarfszahlen der örtlichen Kitas.

Zwei Themen haben zudem den Weg aus dem Parlament in den Ausschuss gefunden: Die FDP-Fraktion hatte im März einen Neubürgerempfang im zweijährigen Turnus angeregt, die CDU die Anschaffung eines Klettergerüsts fürs Münsterer Freizeitzentrum. Aus dem zweiten Antrag dürfte eine allgemeine Debatte werden, wie die Gemeinde die 2025 für ihre Spielplätze in den Haushalt eingestellten 50 000 Euro auf verschiedene Anlagen aufteilen könnte.

(Text: jedö)