Einsatz gegen Leistungsmissbrauch und Kriminalität in Dietzenbach

Von
Katja Heßberger
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Die Bilanz des Großeinsatzes: Es konnten in insgesamt mehr als 80 kontrollierten Wohnungen mehrere Meldeverstöße festgestellt werden. (Symbolfoto: Kreisstadt Dietzenbach)

Zum Start des neuen Jahres und mit einem koordinierten Großeinsatz waren am 30. Januar 2025 in der Kreisstadt Dietzenbach rund 40 Einsatzkräfte inklusive der Stadtpolizei und städtischen Ordnungsbehörde unterwegs, um wieder mehrere Wohnungen und Gaststätten im Stadtgebiet auf sogenannten Leistungsmissbrauch zu kontrollieren. Überprüft wurde unter anderem, ob und wo Personen als Bewohner oder Beschäftige korrekt gemeldet sind oder ob es etwa Verstöße in der Wohnungsnutzung gibt. Weiterhin galt ein Augenmerk der illegalen Beschäftigung und auch dem mutmaßlichen Missbrauch von Sozialleistungen.

Die Bilanz des Großeinsatzes: Es konnten in insgesamt mehr als 80 kontrollierten Wohnungen mehrere Meldeverstöße festgestellt werden. Zudem wurden überbelegte Wohnungen gefunden, gleichzeitig Mietwucher ausgemacht und einige Wohnungen mit Schimmelbefall gesichtet. Weiterhin wurden Baumängel aufgrund von beispielsweise undichten Fenstern oder defekten Lüftungen sowie offenen Leitungen und Rohren festgestellt. „Gemeinsam mit missbräuchlich bezogenen Sozialleistungen sind all dies Themen, die wir übrigens nicht nur bei solchen Großeinsätzen, sondern regelmäßig im gesamten Stadtgebiet kontrollieren“, erläutert Markus Hockling, Fachbereichsleiter Sicherheit & Ordnung der Kreisstadt Dietzenbach, der mit seinem Team den Einsatz koordinierte.

Bei der Aktion am vergangenen Donnerstag (30.) kamen zu den genannten und festgestellten Verstößen in der Wohnungsprüfung auch bei den Gaststättenkontrollen einige Ordnungswidrigkeiten hinzu, darunter etwa fehlerhafte Kassenführung, versperrte Flucht- und Rettungswege sowie illegale Spielautomaten, die direkt von den Einsatzkräften versiegelt wurden. Unzulässige, ordnungswidrige Tabakwaren wurden sichergestellt und genauso wie ein Fall von illegaler Beschäftigung nun in der Nacharbeit an die jeweiligen Fachbehörden weitergeleitet. Aufgrund einer fehlenden Aufsichtsperson sowie mehrfachen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz wurde eine Gaststätte vorübergehend geschlossen und ein Bußgeldverfahren eröffnet.

Gut geplant und vorbereitet: Zusammenarbeit mit Schlagkraft

Der Einsatz am Donnerstagabend wurde erneut über mehrere Wochen penibel geplant und abgestimmt: Behördenübergreifend waren neben den Mitarbeitenden vom städtischen Ordnungsamt und der Stadtpolizei auch die Pro Arbeit Kreis Offenbach mit der Familienkasse sowie die Landespolizei per Amtshilfe beteiligt, unterstützt durch Fachkommissariate. So konnten am 30. Januar abends und bis in die Nacht zeitgleich Kontrollen in mehreren Wohnungen sowie Gaststätten im Dietzenbacher Stadtgebiet erfolgen und anwesende Mieter, Eigentümer oder Betreiber befragt und überprüft werden.

Dietzenbachs Bürgermeister Dr. Dieter Lang über die koordinierte Vorgehensweise: „Die behördenübergreifende Zusammenarbeit für ein sicheres Dietzenbach ist vorbildlich und ich danke allen Beteiligten erneut für das Engagement und koordinierte Vorgehen. Die festgestellten Verstöße zeigen leider, dass diese Großeinsätze wichtig sind und maßgeblich zur allgemeinen Sicherheit und Ordnung hier in unserer Stadt beitragen.“

Markus Hockling erläutert abschließend: „Um Leistungsmissbrauch und Ordnungswidrigkeiten effektiv zu verfolgen und zu ahnden, ist eine enge, behördenübergreifende Zusammenarbeit erforderlich. Vor diesem Hintergrund wurde in den vergangenen Jahren die Arbeitsgruppe ins Leben gerufen – damit stellen wir einen strukturierten und koordinierten Ansatz sicher. Ziel ist es, Leistungsmissbrauch und Ordnungswidrigkeiten konsequent entgegenzuwirken, indem Zuständigkeiten gebündelt, Kontrollen gestärkt und Maßnahmen effizient umgesetzt werden.“

(Text: PM Kreisstadt Dietzenbach)