Land Hessen will Vereine unbürokratisch von GEMA-Kosten befreien

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(Symbolfoto: fernando zhiminaicela auf Pixabay)

In Hessen gibt es über 50.000 Vereine. Mehr als 38.000 davon sind bei den Finanzämtern als gemeinnützig geführt. Das zeigt, dass es in Hessen ein großes ehrenamtliches Engagement gibt und sich Millionen von Hessinnen und Hessen für unsere Gesellschaft einsetzen.

Dabei sind die Vereine so vielfältig wie unser Land selbst. Vom Sportverein, über den Schulförderverein bis hin zu Trachten-, Heimat- oder Kirmesvereinen sowie Vereinen mit sozialen Anliegen findet sich Ehrenamt in jedem Winkel unseres Landes. Wenn Vereine ihre Events musikalisch begleiten, wenn es öffentliche Veranstaltungen mit Musikdarbietungen gibt oder auch nur TV- oder Radiomusik-Übertragungen bei Vereinsversammlungen genutzt werden, dann stellt sich die Frage, wie die GEMA-Kosten angemeldet und abgerechnet werden. Dies bedeutet für die Verantwortlichen, trotz technischer Verbesserungen, oftmals ein kompliziertes Anmeldeverfahren bei der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte). Diese ist eine Gesellschaft, die im Auftrag der Künstlerinnen und Künstler tätig wird. Sie vertritt die Interessen von 90.000 Mitgliedern, darunter ca. 80.200 Texter und Komponisten, 5.000 Musikverlegerinnen und -verleger sowie ca. 4.800 Rechtsnachfolgerinnen und Rechtsnachfolger.

Ehrenamt unterstützen

Die Landesregierung hat im Rahmen ihres 11+1 Programms für Hessen angekündigt, die Ehrenamtsvereine von den GEMA-Kosten zu befreien. Wie das Ziel konkret umgesetzt werden soll, beschrieb Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz heute am Rande eines Termins mit der Präsidentin des Landessportbundes, Juliane Kuhlmann: „Wir haben als Landesregierung gesagt, wer sich ehrenamtlich engagiert, soll dabei unterstützt und nicht von überflüssiger Bürokratie behindert werden. Das wollen wir nicht irgendwann umsetzen, sondern wir haben es ganz bewusst in das 11+1 Programm für Hessen aufgenommen. Zur Umsetzung werden wir einen GEMA-Pakt für Hessen ins Leben rufen, der den Vereinen unterschiedliche Angebote zur Übernahme der GEMA-Kosten macht. Damit gehen wir auf die unterschiedlichen Bedürfnisse und Voraussetzungen der Vereine ein und schaffen praktikable und unkomplizierte Lösungen. Unser Ziel ist die Entlastung der Ehrenamtsvereine in Hessen.“

„Viele Vereine“, so Manfred Pentz weiter, „haben bereits über ihre Dach- oder Landesverbände Verträge mit der GEMA geschlossen. Diese sind unkomplizierte und kostengünstige Lösungen und es macht an dieser Stelle wenig Sinn, Doppelstrukturen zu schaffen. Wir werden deshalb direkt mit den Verbänden sprechen und ihnen anbieten, Teil des GEMA-Paktes für Hessen zu werden. Von Seiten des Landes bieten wir darin an, ganz oder anteilig die GEMA-Kosten zu übernehmen.“

GEMA-Pakt ist Vereinsförderprogramm

„Wir freuen uns besonders, dass wir heute mit einem der größten Verbände in Hessen, dem Landessportbund, die Gespräche dazu beginnen können. Im Landessportbund sind etwa 7.400 gemeinnützige Vereine mit ca. 2,2 Millionen Mitgliedern vereint. Über eine Vereinbarung mit dem Verband können sehr schnell und unkompliziert viele Vereine von der Landesinitiative profitieren. Ein Vorteil dieser Lösung ist es, dass sich für die Vereine kein weiterer bürokratischer Aufwand ergibt. Die Abwicklung erfolgt wie bisher auch über die Verbände. Mittel, die jetzt nicht mehr an die GEMA überwiesen werden müssen, werden aber frei und können, wie beim Landessportbund, direkt in die Vereinsförderung fließen. Der GEMA-Pakt ist deshalb nicht nur unbürokratisch, sondern auch ein echtes Vereinsförderprogramm“, sagte Manfred Pentz weiter.

„Wir freuen uns, dass das Land die hohe Bedeutung der Vereine für unsere Gesellschaft anerkennt und ganz konkret zur Entlastung des Ehrenamts beitragen will. Die angestrebte Regelung unter Einbeziehung der Dachverbände wie dem Landessportbund Hessen ist dabei ausdrücklich zu begrüßen. Dies gewährleistet weiterhin einen geringen bürokratischen Aufwand und einen hohen Leistungsumfang für jeden einzelnen Verein“, sagt Juliane Kuhlmann, Präsidentin des Landessportbundes Hessen e.V.

Lösung auch für Ehrenamtsvereine ohne Verband

Für die Ehrenamtsvereine, die nicht in Verbänden mit entsprechenden Verträgen organisiert sind, bietet das Land ebenfalls eine Lösung an. Derzeit verhandeln wir mit der GEMA über ein einfaches Abrechnungsmodell. Ehrenamtsvereine, die bestimmte Veranstaltungen bei der GEMA anmelden, sollen danach von der Abwicklung der Kosten befreit werden. „Auf diesem Weg wollen wir ein Angebot an alle Ehrenamtsvereine in Hessen machen“, sagte Manfred Pentz und rief die Vereine dazu auf: „Schließt Euch dem GEMA-Pakt in Hessen an. Das Land wird zumindest für einen Teil der Veranstaltungen die GEMA-Kosten übernehmen und Ihnen so ermöglichen, ihre Energie und ihr Geld in das Ehrenamt zu investieren.“

Der Minister wies allerdings auch auf die Grenzen des Programmes hin. „Der GEMA-Pakt für Hessen wird finanzielle Grenzen haben. Wir werden vermutlich nicht jede denkbare Ehrenamtsveranstaltung damit erreichen können. Doch unser Ziel ist klar: Wir wollen mit dem GEMA-Pakt möglichst viele ehrenamtliche Vereine und Veranstaltungen erreichen und damit das Ehrenamt und die Vereinskultur in unserem Land deutlich stärken.“

(Text: PM Hessische Staatskanzlei)