Münster kriegt einen „Klimabeirat“

Von
Katja Heßberger
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Blick in den durch Sturm und Feuer mitgenommenen Wald nahe der Muna bei Breitefeld. Ein neuer „Klimabeirat“ und eventuell auch eine IKZ mit Eppertshausen sollen nach dem Willen der Münsterer Gemeindevertreter künftig ihre Beitrag zum lokalen Klimaschutz leisten. (Foto: jedö)

In Münster haben die Gemeindevertreter zwei neue Vorstöße gemacht, um den Klimaschutz auf lokaler Ebene zu verbessern. In ihrer jüngsten Sitzung beschlossen sie mehrheitlich die Einführung eines „Klimabeirats“ und einstimmig die Prüfung einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit den Nachbarkommunen.

Der Klimabeirat geht auf einen Antrag der Fraktion ALMA-Die Grünen aus dem November 2023 zurück. Demnach soll der Gemeindevorstand ein solches Gremium einrichten, den Gemeindevertretern im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vorher die potenzielle Zusammensetzung vorschlagen und die Bürger außerdem über die Möglichkeiten der Mitwirkung informieren.

Dies fanden im Grunde auch die Vertreter von CDU, FDP und SPD unterstützenswert. Allerdings stimmten dann doch nur Liberale und Genossen mit dem Antragsteller. Die Christdemokraten hatten sich zugleich gewünscht, dass die Einführung des Klimabeirats das Ende des bestehenden „Energietischs“ bedeuten möge. „Zwei Gremien nebeneinander machen nur Arbeit und bringen keinen Mehrwert“, meinte CDU-Fraktionschef Thorsten Schrod. Damit blieben die Gemeindevertreter der Union aber allein. Im mit 20:15 Stimmen beschlossenen Antrag wurde stattdessen festgelegt, dass die Schaffung des Klimabeirats „unter Einbeziehung des Energietischs“ geschehen solle.

Über die Funktionen und Inhalte des nun tatsächlich zu gründenden Klimabeirats hatten sich die Lokalpolitiker von ALMA-Die Grünen bereits im vergangenen Jahr nähere Gedanken gemacht. Der Beirat soll aus verschiedenen Arbeitskreisen bestehen, dem jeweils ein Sprecher vorsteht. Die Sprecher sollen sich regelmäßig mit den Gemeindevertretern und der Verwaltung austauschen, um dabei über „Projekte zu informieren, Probleme aufzuzeigen oder Unterstützung zu suchen“. So formulieren es ALMA-Die Grünen in einem ersten Konzept.

Darin nennen sie auch eine Reihe möglicher Themen für die Arbeitskreise: Grünflächen, Energie, Haustechnik, Hochwasserschutz, Mobilität, Umweltbildung in Kitas, Schulen und über die gemeindliche Jugendförderung. Der Klimabeirat könnte zum Beispiel Empfehlungen und Maßnahmen erarbeiten, wie die Emission von Treibhausgasen in Münster gesenkt werden, wie man vor Ort klimafreundliche Innovationen fördern und wie man Workshops und Kampagnen zur Sensibilisierung der Bevölkerung organisieren könnte.

Ein weiterer Antrag zum Klimaschutz in Münster kam von der FDP und fand einhelligen Anklang. Bis zur ersten Gemeindevertreter-Sitzung nach den Sommerferien soll die Ortsverwaltung prüfen, ob der Münsterer Klimaschutz-Manager Frank Nierula auch in „benachbarten Gemeinden“ eingesetzt werden könnte. Damit hatten die Liberalen vor allem Eppertshausen im Visier, das (anders als der andere Nachbar Dieburg) noch keinen eigenen Klimaschutz-Manager hat. Das Rathaus soll die Machbarkeit einer entsprechenden IKZ in diesem Bereich ermitteln.

Aus Sicht der FDP könnte dies nicht nur zu Kosteneinsparungen führen, wenn sich mehrere Kommunen das Gehalt eines Klimaschutz-Managers teilen würden. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Schroeter erläuterte auch, man könne durch eine IKZ auch die Effizienz steigern, wenn man Klimaschutz-Strategien für mehrere Kommunen erarbeite. Ohnehin erfordere der Klimaschutz eine „koordinierte Herangehensweise, da viele Maßnahmen über kommunale Grenzen hinweg wirksam sind“, so Schroeter: „Wir sparen also und gewinnen Synergieeffekte.“

(Text: jedö)