Aus für förderfähigen Radwegeneubau zwischen Ober-Ramstadt und Nieder-Modau

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Der Ausbau zum ganzjährig nutzbaren Radweg ist erforderlich, um den Alltagsverkehr zunehmend vom Auto aufs Fahrrad zu verlagern. Foto: Cécile Bamberger

In der Stadtverordnetenversammlung Ober-Ramstadt vom 13.07.2023 wurde unter anderem über die 2021 beschlossene, asphaltierte Neuanlage des Radwegs zwischen Nieder-Modau und Ober-Ramstadt neu abgestimmt. Seit 2021 liegt eine Planungsvereinbarung mit Hessen Mobil vor, welche damals im Ober-Ramstädter Stadtparlament beschlossen wurde. 100 % der Herstellkosten plus Planungskosten in Höhe von 17 % der Herstellkosten würden dabei von Hessen Mobil übernommen werden.

Nach heutigem Sachstand veranschlagt Hessen Mobil eine Planungsphase über die Dauer von 6 Jahren, die personalbedingt erst in 2024 starten kann. Der eigentliche Bau würde dann in 2030-2032 erfolgen. Dieser unbefriedigende Zeithorizont und die Angst vor einer Beteiligung der Stadt-Ober-Ramstadt an möglichen, die Förderung übersteigenden Planungskosten nahmen alle Fraktionen, außer Bündnis 90/Die Grünen, zum Anlass, für die Kündigung der Planungsvereinbarung mit Hessen Mobil zu stimmen. Diese Kündigung führt jedoch für die Stadt Ober-Ramstadt zu einem Verlust der Kostenübernahme des gesamten Radweges durch Hessen Mobil, inklusive Planungskosten in Höhe von 17% der Herstellkosten. Zusätzlich fallen die laufenden Unterhaltungskosten für den auch von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen mitbenutzten Teil der Modauradroute (Themenroute) an.

Elke Schwing und Cécile Bamberger von Bündnis 90/Die Grünen machten in ihren Redebeiträgen auf den drohenden Verlust der Fördergelder in Höhe von geschätzt ca. 1 Mio € aufmerksam. Weiter warben sie für eine fundierte Kostenanalyse und Gesamtbetrachtung der Kosten für die Stadt Ober-Ramstadt, über einen längeren Zeitraum, der auch den Unterhalt des Radweges mitberücksichtige. Aufgrund der Ergebnisse könne die Planungsvereinbarung mit Hessen Mobil immer noch gekündigt oder in günstigerem Fall nachgebessert werden. Ein entsprechender Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Somit ist das Aus eines vom Land praktisch geschenkten Radweges beschlossen und eine große Chance zur Verbesserung der ganzjährig nutzbaren Radweginfrastruktur für die Stadt Ober-Ramstadt vertan.

„Leider genießt das Thema Verkehrswende – umweltschonende Mobilität sowohl in Ober-Ramstadt als auch auf Landesebene (Planungsdauer für einen einfachen Radweg 6 Jahre!) scheinbar noch nicht die Wichtigkeit, die ihr im Rahmen einer CO 2-neutralen Gesellschaft künftig zukommt,“ so Cécile Bamberger.

Der Ausbau zum ganzjährig nutzbaren Radweg ist erforderlich, um den Alltagsverkehr zunehmend vom Auto aufs Fahrrad zu verlagern. Foto: Cécile Bamberger

Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt