Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg setzt sich für Menschenrechte im Iran ein

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(Symbolfoto: kalhh auf Pixabay)

„Wir dürfen die Frauen nicht alleine lassen“

Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg hat sich am Donnerstag, 9. Dezember, in Online-Foren mit Menschenrechtsvertreterinnen und –vertretern sowie Oppositionellen zur Lage im Iran ausgetauscht. Dabei appelierte sie an Politik und Gesellschaft, die Frauen im Iran nicht alleine zu lassen: „Sie brauchen unsere Hilfe, auf allen Ebenen. Mit der neuen Bundesregierung haben wir vielleicht eine Chance, etwas zu verändern. Dafür werde ich mich einsetzen.“

Bei einem Online-Pressegespräch der Kulturbrücke Hamburg und bei einer digitalen Podiumsdiskussion der Internationelen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) beschrieben Expertinnen und Experten sowie iranische Oppositionelle die Lage im Iran. „Das Regime reagiert mit immer mehr Grausamkeit auf Proteste“, sagte die Kunst-Professorin Parastou Forouhar. So würde Demonstrierenden mit Gummigeschossen gezielt in die Augen geschossen.

Mädchen und Frauen müssen im Iran Kopftuch tragen, sie dürfen mit neun Jahren verheiratet werden und können sich nicht scheiden lassen. Für eine Reise brauchen sie die Einwilligung ihres Mannes. Etliche Aktivistinnen wie etwa die Anwältin Nasrin Sotoudeh sind inhaftiert; es gibt Berichte von Folterungen.

Der Kampf für die Frauen- und Menschenrechte im Iran sei eine Aufgabe für die nächsten Jahre, insbesondere auch auf kommunaler Ebene, betonte Eskandari-Grünberg. „Wir brauchen Vertreter*innen der Kommunen, die sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen.“ Es dürfe nicht sein, dass bei Verhandlungen stets der wirtschaftliche Aspekt im Vordergrund stehe.

Als Bürgermeisterin unterstütze sie die Forderungen der Kulturbrücke Hamburg, sagte Eskandari-Grünberg, die selbst im Iran im Gefängnis saß und 1985 aus dem Land floh. In dem Papier der Kulturbrücke wird unter anderem gefordert, dass „die Bundesregierung die exzessiven und systematischen Verletzungen der Menschenrechte in Iran nicht länger als ,prekäre Menschenrechtslage‘ verharmlost, wie dies im neuen Koalitionsvertrag geschieht“. Außerdem wird die bedingungslose Freilassung aller politischen Gefangenen genannt.

Um „Menschenrechte überall. An den Grenzen – Auf der Straße – Im Internet“ geht es am Freitag, 10. Dezember, um 14 Uhr bei einer Feierstunde zum Tag der Menschenrechte in der Paulskirche, zu der Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg einlädt.

Interessierte können die Veranstaltung unter https://www.youtube.com/watch?v=IBMHFpkV6LY live verfolgen.

(Text: PM Stadt Frankfurt)